Treaty Override
Das Wichtigste in Kürze
Ein Treaty Override ist eine Abweichung von den, in einem Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) getroffenen Vereinbarungen. Es betrifft daher die Beziehung zwischen nationalen Gesetzen und internationalen Verträgen. Dabei versuchen Staaten, ihre nationalen Interessen mit ihren völkerrechtlichen Verpflichtungen in Einklang zu bringen.
Was ist ein Treaty Override?
Treaty Override lässt sich als „vertragliche Außerkraftsetzung“ übersetzen. Es liegt vor, wenn die Legislative nach Abschluss eines DBA in vollem Bewusstsein direkten Einfluss auf die getroffene Vereinbarung im DBA nimmt und diese außer Kraft setzt, in dem sie ein, dem DBA widersprechendes nationales Gesetz erlässt. Ein Beispiel ist § 50d Absatz 8 EStG.
Anwendung findet ein Treaty Override regelmäßig bei Doppelbesteuerungsabkommen. Dies kann aus verschiedenen Gründen geschehen, beispielsweise aufgrund veränderter nationaler Prioritäten, politischer Veränderungen oder wirtschaftlicher Interessen. Regelmäßig sollen sie an dem Punkt eingreifen, an dem Regelungen im DBA zur Steueroptimierung ausgenutzt werden können ohne, dass die Gestaltung daneben eine wirtschaftliche Funktion verfolgt. Zudem soll die doppelte Nichtbesteuerung unter dem DBA vermieden werden, wenn sowohl Quellenstaat als auch Wohnsitzstaat bewusst oder unbewusst nicht besteuern.
Völkerrechtlich sind Staaten dazu verpflichtet, ihre Verträge einzuhalten. Wenn ein Staat einen Vertrag übergeht, kann dies zu diplomatischen Spannungen mit den anderen Vertragsparteien führen und das Vertrauen in die Einhaltung von Verträgen untergraben. Es gibt unterschiedliche Auffassungen, ob Treaty Overrides rechtmäßig sind. Einige argumentieren, dass sie gegen das Völkerrecht verstoßen, da sie die völkerrechtlichen Verpflichtungen eines Staates untergraben. Andere verteidigen die Souveränität der Staaten und argumentieren, dass Staaten das Recht haben sollten, ihre nationalen Gesetze nach eigenem Ermessen zu ändern, solange sie die völkerrechtlichen Verträge, denen sie zugestimmt haben, respektieren. In der Regel wird aber von der Zulässigkeit des Treaty Overrides ausgegangen.
Die Lösung von Treaty Overrides erfordert oft Verhandlungen und diplomatische Bemühungen, um einen Konsens zwischen den beteiligten Staaten zu erreichen. Internationale Gerichte und Schiedsgerichte können ebenfalls angerufen werden, um Streitigkeiten beizulegen und zu klären, ob ein Treaty Override rechtmäßig war.
